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Die Corona-Krise und ihre verheerenden Auswirkungen

Finanzschwache Kommunen konnten bis zum Ausbruch von COVID-19 mit mehrjährigen Haushaltskonsolidierungskonzepten, konsequenten Sparmaßnahmen und jeweiligen mehrjährigen finanziellen Unterstützungen durch Entschuldungsprogramme (Abbau der Altlasten) ihrer Bundesländer erreichen, dass die Haushalte wieder langfristig ausgeglichen werden konnten. Die kommunalrechtlichen Vorschriften wurden eingehalten, eine zukünftig ausgerichtete stabile nachhaltige Haushaltswirtschaft schien möglich.

Seit Ausbruch des Coronavirus im März 2020 hat sich die Lage schlagartig verändert. Alle bisherigen Planungsansätze und Schätzungen sind passé, die vorhandenen Haushaltspläne sind Makulatur. Die Steuereinnahmen – hauptsächlich im Bereich der Gewerbe-, Einkommens- und Umsatzsteuer stürzen in Milliardenhöhe ab, die ungeplanten über- und außerplanmäßigen Ausgaben summieren sich. Die finanziellen Auswirkungen werden drastischer eingeschätzt als bei der Finanz- und Wirtschaftskrise 2007. Dazu kommen höhere Defizite bei kommunalen Gesellschaften.

Besonders betroffen sind Tourismusorte, Heilbäder und Kurorte, da sie bestimmte Tourismus- und Kureinrichtungen vorhalten und betreiben müssen, um ihr Prädikat nicht zu verlieren. Haushaltssperren mit Überprüfung sämtlicher Ausgaben und Investitionsprojekte sind Folge der teilweise prekären Liquiditätsengpässe. Dies gilt auch für die vielen Pflichtaufgaben.

Während im Tourismusbereich eine Wiederbelebung nach Lockerung der Vorschriften noch 2020 erfolgt, werden die finanziellen Auswirkungen erst Ende des Haushaltsjahres 2020 einschätzbar sein. Diese können dann in den Haushaltsjahren 2021-2022 komplett erfasst und finanziert werden. Erste Haushaltszenarien im Rahmen der mittelfristigen fünfjährigen Finanzplanungen gehen sogar davon aus, dass erst im Haushaltsjahr 2023 sämtliche Auswirkungen der Corona-Pandemie abschließend erfasst sind und eine Finanzierung nachgewiesen wird. Unbestritten ist, dass die Kommunen eine finanzielle Unterstützung des Bundes und der Länder benötigen, da sie einen Haushaltsausgleich aus eigener Kraft nicht schaffen. Ein „Schutzschirm für die Kommunen“ in Form von Soforthilfen-Länderprogrammen waren erste Maßnahmen, ein Bundes-Konjunkturprogramm wurde am 03.06.2020 beschlossen.

Auf Länderebene wurden die kommunal- und haushaltsrechtlichen Vorschriften für die Haushaltsjahre 2020 ff. geändert und ergänzt. Die Pandemie bedingten Aufwendungen müssen separat erfasst und bilanziert werden. Verbleibende Schulden sollen ab 2025 über einen Zeitraum von 50 Jahren durch zukünftige städtische Haushalte erwirtschaftet werden.

Der Nachweis über den Stellenwert der „Freiwilligen Aufgabe Tourismus“ wird in den nächsten Jahren bei zu erwartenden Haushaltsproblemen an Bedeutung gewinnen.

Unsere ganzheitliche Haushaltspotentialanalyse „Kommunale Kosten-Nutzen-Bilanz“ unter Berücksichtigung aktueller Corona-bezogener Entwicklungen nützt und unterstützt die Kommunen bei der Aufarbeitung der Pandemie bedingten Folgen.

Heuschmid & Partner mit seinem kommunalerfahrenen Beratungsteam steht als kommunaler Partner Städten, Kommunen und Gemeinden zur Seite.


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