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Die Corona-Krise und ihre verheerenden Auswirkungen

Finanzschwache Kommunen konnten bis zum Ausbruch von COVID-19 mit mehrjährigen Haushaltskonsolidierungskonzepten, konsequenten Sparmaßnahmen und jeweiligen mehrjährigen finanziellen Unterstützungen durch Entschuldungsprogramme (Abbau von Altlasten) ihrer Bundesländer erreichen, dass die Haushalte mittel- und langfristig wieder ausgeglichen werden können. Die kommunalrechtlichen Vorschriften wurden eingehalten, eine zukünftig stabile Haushaltswirtschaft schien möglich.

Mit Ausbruch des Coronavirus im März 2020 veränderte sich die Lage schlagartig. Die Haushaltspläne wurden Makulatur, da erwartete Steuereinnahmen – hauptsächlich im Bereich der Gewerbe-, Einkommens-und Umsatzsteuer ausblieben. Situationsbedingt summierten sich über- und außerplanmäßige Ausgaben. Besonders betroffen waren Tourismusorte, Heilbäder und Kurorte, da Tourismus die meiste Zeit nicht stattfand.

Sämtliche Hoffnungen auf eine baldige Verbesserung wurden durch die inzwischen 3. Pande-miewelle 2021 zunichte gemacht. Dank eines „Schutzschirmes für Kommunen“ in Form von Soforthilfen- Länderprogrammen und einem Bundes-Konjunkturprogramm konnten die meisten Kommunen das Haushaltsjahr 2020 einigermaßen gut überstehen. Die eigentlichen Probleme und verheerenden finanziellen Auswirkungen machen sich erst jetzt in den Haushaltsjahren 2021- 2024 richtig bemerkbar. Trotz sich abzeichnender Lockerungen für die 2. Jahreshälfte 2021 nimmt der Druck auf die kommunalen Kassen nimmt massiv zu. 2021 wird die Corona Pandemie die Krise der öffentlichen Haushalte noch einmal deutlich verschärfen, fast die Hälfte aller kommunalen Haushalte rutschten ins Minus. Planungsunsicherheit, wegbrechende Einnahmen und die Verzögerung- Verschiebung von Investitionsprozessen werden die nächsten Jahre die kommunalen Haushalte prägen. Die kommunal- und haushaltsrechtlichen Vorschriften sehen derzeit vor, dass verbleibende, pandemiebedingte Schulden ab 2025 über einen Zeitraum von 50 Jahren durch zukünftige städtische Haushalte abgebaut werden sollten.

Auch der Nachweis im kommunalen Haushalt über den Stellenwert der „Freiwilligen Aufgabe Tourismus“ wird in den nächsten Jahren bei zu erwartenden Haushaltsproblemen weiter an Bedeutung gewinnen.

Corona zwingt die Kommunen zum Sparen- die Frage ist nur wo?

Mit unseren ganzheitlichen Haushaltspotentialanalysen und Haushaltskonsolidierungs-konzepten unter Berücksichtigung aktueller Corona-bezogener Entwicklungen nützt und unterstützt HPC mit seinem kommunalerfahrenen Beratungsteam die Kommunen bei der haushaltsrechtlichen Aufarbeitung der Pandemie bedingten Folgen.


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